Ein neuer Gesetzesentwurf, der gerade in die öffentliche Anhörung geschickt wurde, soll den Behörden bessere Möglichkeiten bieten, sich einen Überblick über die Kapazität der Schutzräume in Dänemark zu verschaffen und die Steuerung auf diesem Gebiet zu stärken. Der Vorschlag folgt der Überprüfung der Regulierung, die der Minister für Zivilschutz und Katastrophenschutz im Mai 2025 eingeleitet hat.
Ziel des Gesetzesentwurfs ist es, den Behörden den Zugang zu Informationen über Schutzräume zu verbessern und damit die Gesamtbereitschaft der Gesellschaft zu stärken. Laut dem Vorschlag sollen neue Meldepflichten und eine Zentralisierung der Entscheidungskompetenz über die Schutzraumpflicht die Möglichkeit einer gezielteren Intervention schaffen.
– “Bereits im Mai 2025 habe ich eine Überprüfung der Vorschriften im Bereich der Schutzräume eingeleitet. Mit dem neuen Gesetzesentwurf haben wir unter anderem bessere Möglichkeiten, die Entwicklung der Kapazität zu steuern – unter anderem durch neue Meldepflichten und einer Zentralisierung der Möglichkeit, die Pflicht zur Einrichtung von Schutzräumen einzuführen. Dies soll dazu beitragen, dass die Behörden über die erforderlichen Informationen zur Kapazität der Schutzräume verfügen – was auch zur Stärkung der Kommunikation mit der Bevölkerung beitragen wird”, sagt der Minister für Zivilschutz und Katastrophenschutz, Torsten Schack Pedersen.
Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem vor, dass der Minister die Befugnis der Gemeinden übernimmt, Anforderungen bezüglich Schutzräumen einzuführen, und dass die Möglichkeit geschaffen wird, Gemeinden anzuweisen, neue öffentliche Schutzräume zu errichten, wenn dies aus zivilschutzbezogenen Gründen für erforderlich gehalten wird. Es wird auch eine klare Regelung für Wartung und Aufsicht sowohl für Gemeinden als auch für Gebäudeeigentümer vorgesehen.
In Zukunft wird die Behörde für Zivilschutz die Einhaltung der Regulierung in diesem Bereich durch die Gemeinden überwachen. Der Gesetzesentwurf zielt darauf ab, eine einheitlichere und effizientere Verwaltung des Schutzraumbereichs in Dänemark zu schaffen.
